WIKI -SPIRIT

Here are the MAIN PAGE - Auf die Buchstaben klicken / Please click on the letters / V 3.0

Die Eheleute Bode übernehmen keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Die Inhalte dieser Internet-Seiten werden regelmäßig auf gesetzliche Richtigkeit überprüft . Es kann nicht garantiert werden, dass nach einer gesetzlichen Änderung eine sofortige Anpassung der Internet-Seiten erfolgt. Wir übernehmen keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die aus der Benutzung diese Website entstehen können. Eine Haftung oder Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der in der Webseite enthaltenen Informationen wird nicht übernommen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Die in dieser Website gemachten Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung kann hierauf nicht begründet werden Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Ich möchte ausdrücklich betonen, daß ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser gelinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf meinen Seiten ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner oder Logos führen. Aus der Veröffentlichung kann nicht entnommen werden, daß die verwendeten Bezeichnungen frei von Rechten Dritter sind. Für den Fall, daß auf meinen Seiten unzutreffende Informationen oder Fehler enthalten sein sollten, kommt eine Haftung nur bei nachgewiesenem grob fahrlässigen Verhalten in Betracht. Haftung für Schäden, die bei der Umsetzung von Erweiterungsvorschlägen entstehen, werden grundsätzlich nicht übernommen.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet..

Darf ich fremde Markennamen auf meiner Homepage verwenden? Welche Voraussetzungen und Vorgaben muss ich dabei beachten? Was ist erlaubt? Was nicht? Diese Fragen werden an Hand einiger ausgewählter Gerichtsentscheidungen beantwortet.

Grundsätzlich kann der Inhaber einer Marke kann nach § 14 Abs. 2, Abs. 4 und Abs. 5 MarkenG vom unberechtigten Verwender Unterlassung der Markennutzung verlangen,

wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen wird
durch einen Dritten
ohne Zustimmung
im geschäftlichen Verkehr
markenmäßig verwendet

Bei einer rein privaten Verwendung einer Marke kann also niemals eine Verletzung vorliegen.

Liegt keine markenmäßige Verwendung vor, wird oftmals von einer erlaubten bloßen Markennennung gesprochen. Was nun im Einzelfall als „markenmäßige Verwendung“ einzustufen ist,

war bereits mehrfach Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Diese werden im Folgenden kurz zusammengefasst.

Markenbestandteil im „Body-Teil“ einer Internetseite

Das OLG Jena (Urteil vom 8.4.2009, Az. 2 U 901/08) hat entschieden,

dass die Verwendung eines Markenbestandteiles im sogenannten Body-Bereich einer Webseite keine markenmäßige Benutzung darstellt.

In diesem Teil der Webseite werden lediglich die sichtbaren Seiteninhalte wie Texte und Bilder – unter Verwendung bestimmter Formatierungsangaben – abgelegt.

Es besteht also kein Unterschied zu einem normalen redaktionellen bzw. meinungsbildenden Text.

Erlaubte Verwendung von Marken

Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke
- rein dekorativ
- redaktionell oder
- vergleichend
eingesetzt wird.

Fazit

Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese

– oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln.

Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.

Wir wiederholen noch einmal das der angebotene Spirituosenkatalog absolut keine gewerbliche Interessen verfolgt

sondern lediglich als Informationsquelle für Spirituosensammler dienen soll.

Sollten wir in irgend einer Form Markenrechte verletzten und die betreffenden Firmen diese nicht wünschen wird das entsprechende Material sofort von der Website entfernt.

Eventuell angegebene PREISE gelten lediglich als Information was die entsprechende Spirituose zum Zeitpunkt des Erwerbes in der entsprechenden Verkaufstelle gekostet hat.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Sollten Inhalte oder Aufmachung dieser Website Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandete Passagen werden unverzüglich entfernt, so dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme verursachte Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und u.U. Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannten Bestimmungen einreichen.