WIKI-SPIRIT - The Encyklopedia about Spirit in the World
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Urheber- und Kennzeichenrecht
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Impressum (bitte klicken)
Darf ich fremde Markennamen auf meiner Homepage verwenden? Welche Voraussetzungen und Vorgaben muss ich dabei beachten? Was ist erlaubt? Was nicht? Diese Fragen werden an Hand einiger ausgewählter Gerichtsentscheidungen beantwortet.
wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:
Bei einer rein privaten Verwendung einer Marke kann also niemals eine Verletzung vorliegen.
Liegt keine markenmäßige Verwendung vor, wird oftmals von einer
erlaubten bloßen Markennennung gesprochen. Was nun im Einzelfall
als „markenmäßige Verwendung“ einzustufen ist,
war bereits mehrfach Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Diese werden im Folgenden kurz zusammengefasst.
Das OLG Jena (Urteil vom 8.4.2009, Az. 2 U 901/08) hat entschieden,
dass die Verwendung eines Markenbestandteiles im sogenannten Body-Bereich einer Webseite keine markenmäßige Benutzung darstellt.
In diesem Teil der Webseite werden lediglich die sichtbaren Seiteninhalte wie Texte und Bilder – unter Verwendung bestimmter Formatierungsangaben – abgelegt.
Es besteht also kein Unterschied zu einem normalen redaktionellen bzw. meinungsbildenden Text.
Fremde Marken dürfen immer dann verwendet
werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis
eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann
der Fall, wenn die Marke
- rein dekorativ
- redaktionell oder
- vergleichend
eingesetzt wird.
Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese
– oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln.
Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.
Wir wiederholen noch einmal das der angebotene Spirituosenkatalog absolut keine gewerbliche Interessen verfolgt
sondern lediglich als Informationsquelle für Spirituosensammler dienen soll.
Sollten wir in irgend einer Form Markenrechte verletzten und die betreffenden Firmen diese nicht wünschen wird das entsprechende Material sofort von der Website entfernt.
Eventuell angegebene PREISE gelten lediglich als Information was die entsprechende Spirituose zum Zeitpunkt des Erwerbes in der entsprechenden Verkaufstelle gekostet hat.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollten Inhalte oder Aufmachung
dieser Website Rechte Dritter
oder gesetzliche Bestimmungen
verletzen, bitten wir um
Benachrichtigung ohne
Ausstellung einer Kostennote. Zu
Recht beanstandete Passagen
werden unverzüglich entfernt, so
dass die Einschaltung eines
Rechtsbeistandes nicht
erforderlich ist. Dennoch von
Ihnen ohne vorherige
Kontaktaufnahme verursachte
Kosten werden wir vollumfänglich
zurückweisen und u.U. Gegenklage
wegen Verletzung der
vorgenannten Bestimmungen
einreichen.