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SPIRITS of THE WORLD

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  Nr. 10509999     Nr. 14509999     Nr. 20509999     Nr. 24509999     Nr. 29509999  
                                         
  B   Nr. 11000000   F   Nr. 15000000   KA   Nr. 20100000   P   Nr. 25000000   TA      
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  Nr. 11509999     Nr. 15509999     Nr. 20109999     Nr. 25509999        
                                         
  BA   Nr. 11100000   G   Nr. 16000000   L   Nr. 21000000   Q   Nr. 26000000   U   Nr. 30000000  
  bis / to     bis / to     bis / to     bis / to     bis / to  
  Nr. 11109999     Nr. 16509999     Nr. 21509999     Nr. 26509999     Nr. 30509999  
                                         
  BO       H   Nr. 17000000   LA   Nr. 21100000   R   Nr. 27000000   V   Nr. 31000000  
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        Nr. 17509999     Nr. 21109999     Nr. 27509999     Nr. 31509999  
                                         
  C   Nr. 12000000   HA   Nr. 17100000   M   Nr. 22000000   RA       W   Nr. 32000000  
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  Nr. 12509999     Nr. 17109999     Nr. 22509999           Nr. 32509999  
                                         
  D   Nr. 13000000   HE   Nr. 17140000   MA   Nr. 22100000   RE              
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  Nr. 13509999     Nr. 17149999     Nr. 22109999              
                                         
  DA   Nr. 13100000   I   Nr. 18000000   ME   Nr. 22140000   S   Nr. 28000000   X   Nr. 33000000  
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  Nr. 13109999     Nr. 18509999     Nr. 22149999     Nr. 28509999     Nr. 33509999  
                                         
  DE       J   Nr. 19000000   N   Nr. 23000000   SCH   Nr. 28120000   Y   Nr. 34000000  
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        Nr. 19509999     Nr. 23509999     Nr. 28129999     Nr. 34509999  
                                         
                  NI       ST   Nr. 28280000   Z   Nr. 36000000  
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Impressum (bitte klicken)

Darf ich fremde Markennamen auf meiner Homepage verwenden? Welche Voraussetzungen und Vorgaben muss ich dabei beachten? Was ist erlaubt? Was nicht? Diese Fragen werden an Hand einiger ausgewählter Gerichtsentscheidungen beantwortet.

Grundsätzlich kann der Inhaber einer Marke kann nach § 14 Abs. 2, Abs. 4 und Abs. 5 MarkenG vom unberechtigten Verwender Unterlassung der Markennutzung verlangen, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:
  • ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen wird
  • durch einen Dritten
  • ohne Zustimmung
  • im geschäftlichen Verkehr
  • markenmäßig verwendet

Bei einer rein privaten Verwendung einer Marke kann also niemals eine Verletzung vorliegen.


Liegt keine markenmäßige Verwendung vor, wird oftmals von einer erlaubten bloßen Markennennung gesprochen. Was nun im Einzelfall als „markenmäßige Verwendung“ einzustufen ist, war bereits mehrfach Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Diese werden im Folgenden kurz zusammengefasst.

Markenbestandteil im „Body-Teil“ einer Internetseite

Das OLG Jena (Urteil vom 8.4.2009, Az. 2 U 901/08) hat entschieden, dass die Verwendung eines Markenbestandteiles im sogenannten Body-Bereich einer Webseite keine markenmäßige Benutzung darstellt. In diesem Teil der Webseite werden lediglich die sichtbaren Seiteninhalte wie Texte und Bilder – unter Verwendung bestimmter Formatierungsangaben – abgelegt. Es besteht also kein Unterschied zu einem normalen redaktionellen bzw. meinungsbildenden Text.

Erlaubte Verwendung von Marken

Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke
- rein dekorativ
- redaktionell oder
- vergleichend
eingesetzt wird.

Fazit

Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese – oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln.

Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.

Wir wiederholen noch einmal das der angebotene Spirituosenkatalog absolut keine gewerbliche Interessen verfolgt sondern lediglich als Informationsquelle für Spirituosensammler dienen soll.

Sollten wir in irgend einer Form Markenrechte verletzten und die betreffenden Firmen diese nicht wünschen wird das entsprechende Material sofort von der Website entfernt. Eventuell angegebene PREISE gelten lediglich als Information was die entsprechende Spirituose zum Zeitpunkt des Erwerbes in der entsprechenden Verkaufstelle gekostet hat.

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